Rückblick
Die EU-Politik Dänemarks
zu Gast: S.E. Per Poulsen-Hansen Botschafter des Königreichs Dänemark
Moderation: Frank Hofmann, Europa-Korrespondent in Brüssel
Ort: Schwarzkopf-Stiftung, Sophienstraße 28-29, 10178 Berlin
Beschreibung:
In der dänischen EU-Politik nimmt Bürgernähe einen besonders hohen Stellenwert ein. Dies hat seinen Ursprung in der dänischen Demokratie, die ihrem Parlament mehr Rechte in der EU-Politik einräumt, als dies bei anderen nationalen Parlamenten der Fall ist. Dies spiegelt sich auch in Referenden wider, die Dänemark verfassungsmäßig abhält. Vergangene Referenden machten deutlich, dass sich die dänische Bevölkerung nicht immer mit den Entscheidungen, die auf europäischer Ebene getroffen werden einverstanden zeigt. Die dänische EU-Politik macht dieser Tage verstärkt von sich Reden. Die Innenminister der EU-Staaten berieten darüber, die Regeln für die vorübergehende Rückkehr zu Grenzkontrollen zu ändern und dies beispielsweise auf Gefahren durch starken "Migrationsdruck" zu erweitern. Dänemark hat beschlossen, wieder verstärkt ständige Zollkontrollen an seinen Grenzen vorzunehmen, mit dem Ziel grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Das luxemburgische Dorf Schengen ist zum Synonym für ein Europa ohne Grenzkontrollen geworden. Wie sehr ist diese Reisefreiheit in Europa von dem jüngsten dänischen Beschluss betroffen? Wie ist die aktuelle Kontroverse aus dänischer Perspektive zu bewerten? Wie interpretiert Dänemark grundsätzlich seine Rolle in Europa? Diese und weitere Fragen möchten wir mit Herrn Botschafter Poulsen-Hansen diskutieren.
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